Dr. W. Götzer, MdB CSU

Im Rahmen der JHV 2010 wurde an Herrn Dr. Götzer eine Frage bzgl. der Nutzung, Kosten und Verlagerung nach Baumholder gestellt. Die Anfrage an das Ministerium wurde mit diesem Schreiben [141 KB] vom 18. März 2010 beantwortet.

Auf Anfrage der BI zu den Nutzungszahlen des LBS Siegenburg, und den damit verbundenen Kosten nebst der Begründung, erhielt die BI dieses Antwortschreiben [328 KB] über Herrn Dr. Götzer aus dem BMVg.

Die im Schreiben genannten Zahlen wurde in die Tabelle 1 und Tabelle 2 der Rangestatistik eingetragen.

Berlinfahrt

Mit ausreichend zeitlichem Vorlauf hat die BI den parlament. Staatssekretär Christian Schmidt mit email vom 11. Oktober 2010 [79 KB] auf den Besuch im Verteidigungsministerium vorbereitet. Diese email ging bewußt auch an das Landshuter Büro von Herrn Dr. Götzer, damit er darüber informiert ist und sich für die Gesprächsteilnahme des Staatssekretärs verwendet.

Am 19. Nov. 2010, also rund eine Woche vor der Berlinfahrt, haben wir den Herrn Staatssekretär an unseren Besuch erinnert und um Rückäußerung gebeten.

Die Antwort aus dem Verteidigungsministerium [68 KB] (Absage) kam am Vorabend unserer Abreise, um 16:19 Uhr, so dass es unmöglich war geeignete Ersatzmaßnahmen vorzunehmen. Wir betrachten diese kurzfristige Absage als gezielten Affront gegenüber allen der am Besuch im BMVg beteiligen Personen.

Wie in der Gegendarstellung ausgeführt, ist die BI in all den Jahren unter dem Vorsitz von Wolfdietrich M. Rading niemals von den beiden großen Volksparteien nach Berlin eingeladen worden. Dies läßt einige Rückschlüsse zu. Deshalb der BI einen Linksrutsch vorzuhalten ist deplaziert. Die BI erklärt sich ausdrücklich bereit mit jeder im Bundestag vertretenen Partei eine solche Fahrt in Zukunft zu wiederholen, bis das Problem "LBS Siegenburg" in unserem Sinn gelöst ist.

Beide großen Volksparteien hatten die Chance seit Jahren, dann darf man sich aber hinterher nicht beschweren. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben.

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